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Landesverfassungsgericht: Rauchverbot auch in Sachsen-Anhalt gestoppt

News von: Herr Ralph Haberstroh vom 28.08.2008

Das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt in Dessau hat das seit dem 01.01.2008 geltende Rauchverbot in öffentlichen Gaststätten teilweise aufgehoben.

Geraucht werden darf u.a. in kleinen, als Raucherkneipe gekennzeichneten Kneipen unter 75 qm sowie in Diskotheken, in denen Raucherräume vorhanden sind. Voraussetzung: Jugendliche haben keinen Einlaß. Das LVerfG änderte damit seine Rechtsprechung und folgte der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts für die Länder Berlin und Baden-Württemberg.

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